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Elke Janßen, Andrea Rutz-Lorenz, Gabriele Lösekrug-Möller, Marlis von Saß-Ihnken

10.10.2017

GdS-Frauen im Arbeitsministerium

Ein breit gefächertes Bündel an Zukunftsthemen stand am 18. September 2017 im Mittelpunkt eines Gespräches mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Gabriele Lösekrug-Möller.

Thema Digitalisierung

 

Mobiles Arbeiten wird zunehmen – so viel steht heute bereits fest. Wie aber kann sichergestellt werden, dass Maßnahmen des Arbeitsschutzes, der Gefährdungsbeurteilung und der Ergonomie des Arbeitsplatzes auch im häuslichen Bereich vollzogen werden? Fragen des Datenschutzes liegen ebenfalls als Probleme auf dem Tisch und müssen einer Lösung zugeführt werden. Dieser Aufgabe haben sich die GdS, die Personalräte und die Arbeitgeber zu stellen. Selbstverständlich sieht die GdS auch die Politik in der Pflicht.Daher haben wir unsere Gesprächspartnerin Staatssekretärin Lösekrug-Möller gebeten, auch für diese Frage Leitlinien zu konzipieren und so die Sozialpartner mehr denn je an den runden Tisch zu bekommen, um das Arbeitsleben der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den Sozialversicherungsträgern zu gestalten. Auch die Berücksichtigung von außerhalb der Arbeit erworbenen Ressourcen und Kenntnissen bei dienstlichen Beurteilungen und Beförderungen wurden als Thema erkannt und benannt. In diesem Zusammenhang wurden auch die perspektiv notwendige Abkehr von der Präsenzkultur und wichtige Fragen zur Führung auf Distanz angesprochen.


Thema Qualifizierung

 

Bei all den Anstrengungen, die Menschen für die Herausforderungen der Zukunft zu befähigen, dürfen jedoch die „Schwachen“ in diesem Kontext nicht vergessen werden. Auch für Lernschwache und Leistungsgeminderte sowie Behinderte müssen weiterhin Beschäftigungsmöglichkeiten eröffnet werden. Es zeichnet unsere Gesellschaft aus, diese Personengruppe nicht zu diskriminieren, son- dern ihr mit Würde zu begegnen, was die Führung eines selbstbestimmten, auskömmlichen Lebens beinhaltet. Manchmal können Inselbegabungen, die diese Menschen häufig haben, sinnhaft eingesetzt werden. Als Beispiel wurde eine Abteilung von Autisten angeführt, die in der Fehlersuche bei der Firma SAP äußerst erfolgreich arbeitet. Andere Beispiele zeugen davon, mehreren Leistungsgeminderten einen gemeinsamen Arbeitsplatz zuzuweisen oder die Arbeitsschritte so weit zu zerlegen, dass diese den Einzelnen nicht überfordern. Die GdS appellierte an dieser Stelle, Leistungsanreize für Arbeitgeber zu schaffen, um derart gestaltete Arbeitsplätze zur Verfügung stellen zu können.

 

Thema Rentenniveau

 

Neue Formen von Arbeit – zum Beispiel als Soloselbstständige, als Freelancer oder Crowdworker – sollen künftig in die Versicherungspflicht in der Rentenversicherung einbezogen werden.

 

Die zukünftige Akzeptanz der gesetzlichen Rentenversicherung hängt davon ab, ob es perspektivisch gelingt, die Stärken der Umlagefinanzierung zu verdeutlichen und einen gewissen Abstand von Rentenleistungen zur Grundsicherung darzustellen. Bei einem geplanten Rentenniveau von 43 Prozent erscheint es kaum noch möglich, der prognostizierten Altersarmut entgegenzuwirken. Daher müssen nach Ansicht der GdS so schnell wie möglich geeignete Maßnahmen wie Mindestrentenniveau, Sockelrente oder Keilrente ergriffen werden. Das BMAS hat zu diesem Thema bereits ein Konzept für eine Solidarrente vorgelegt.

 

Auch darf der Beitrag zur Rentenversicherung nicht exorbitant steigen und muss selbstverständlich weiterhin paritätisch durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer finanziert werden. In diesem Zusammenhang forderte die GdS auch die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung.

 

Thema Arbeitslosenversicherung

 

Die Arbeitslosenversicherung muss nach Ansicht von Staatssekretärin Lösekrug-Möller zu einer Arbeitsversicherung umgestaltet werden. Das beinhaltet einerseits die Erkenntnis, dass Veränderung heutzutage der Normalfall ist. Niemand kann heute davon ausgehen, mit dem einmal erlernten Wissen das gesamte Berufsleben bestreiten zu können. Das Thema „Lebenslanges Lernen“ als eine Säule der Erwerbstätigkeit zu erkennen und die jeweilig notwendigen Schritte zu gehen, dabei soll die neue Ausrichtung der Bundesagentur für Arbeit Hilfestellung leisten durch Beratung zum persönlichen Entwicklungsweg, aber auch durch Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel, wenn es keine andere Finanzierungsquelle gibt. Hier könnte eine große Chance für Frauen zu finden sein, wenn es denn gelingt, geeignete Träger und Maßnahmen zu konzipieren, die auch in Teilzeit oder neben der Kinderbetreuung oder der Pflegesituation schaffbar sind. Erste Ansätze werden bereits heute in einigen Häusern erprobt, die Zukunft wird hierzu aber noch ganz andere Möglichkeiten bieten.

 

Die Situation in den Jobcentern mit Beschäftigten von unterschiedlichen Trägern (Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) ist aus Sicht der GdS perspektivisch nicht hinnehmbar.

 

Thema Pflege

 

Die GdS-Frauenvertretung appellierte in diesem Zusammenhang an die Politik, Frauen auch in Vollzeit oder vollzeitnahen Pflegesituationen finanzielle Unterstützung als Lohnersatzleistung für diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe zukommen zu lassen.

 

„Wir machen Deutschland zusammen stark!“ – der neue Slogan des BMAS soll gleichzeitig Inhalt und Ansporn sein. Auch in Zukunft wird entscheidend darauf Wert zu legen sein, dass es stabile Tarifpartnerschaften gibt, die Beschäftigten sich in den Gewerkschaften organisieren und dadurch die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen in Deutschland gestärkt werden.

 

Bei Frau Lösekrug-Möller, die aus dem Amt scheiden wird, bedanken wir uns für das sehr offene und vertrauensvolle Gespräch und wünschen ihr für die Zukunft alles Gute.

 

 

 

 

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