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Wie funktionieren Tarifverhandlungen?

 

Dieses Jahr finden fast überall in der Sozialversicherung Tarifverhandlungen statt, bei denen die GdS Gehaltsverbesserungen für ihre Mitglieder durchsetzen will. Wie aber funktionieren Tarifverhandlungen überhaupt? Das möchten wir an dieser Stelle erklären.

Tarifverträge fallen nicht vom Himmel, sondern sind das Ergebnis von oftmals langwierig und hartnäckig geführten Tarifverhandlungen.

Im Falle der Gehaltsrunden fällt der Startschuss zu den Tarifverhandlungen mit der fristgerechten Kündigung der laufenden Entgelt- bzw. Vergütungstarifverträge durch die GdS. Vor dem Auftakt der Verhandlungen teilt die GdS dem jeweiligen Arbeitgeberverband – etwa den Tarifgemeinschaften von AOK oder IKK – ihre Tarifforderung mit. Das Forderungsvolumen ist zuvor vom GdS-Bundesvorstand (GdS-BuVo) auf Grundlage des Ergebnisses einer Mitgliederbefragung und einer entsprechenden Empfehlung der zuständigen GdS-Tarifkommission beschlossen worden.

Die Verhandlungen selbst werden von der jeweiligen Tarifkommission geführt, die mit vom GdS-BuVo benannten GdS-Mitgliedern besetzt ist. Die Tarifverhandlungen können schon nach wenigen Verhandlungsrunden zu einem Ergebnis führen (Tarifabschluss), sie können sich aber auch über Monate ohne Ergebnis hinziehen. Während der Verhandlungen und auch dann, wenn diese zunächst ergebnislos verlaufen, gelten die „alten“, gekündigten Tarifverträge zunächst weiter (Nachwirkung).

Friedenspflicht

Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist eines Tarifvertrages gilt die Friedenspflicht, es darf also nicht gestreikt werden. Grundsätzlich gilt dies auch für Warnstreiks als kurzfristige Arbeitsniederlegungen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind Warnstreiks jedoch auch während laufender Tarifverhandlungen zulässig. Neben Warnstreiks sind „bewegte Mittagspausen“, Demonstrationen und andere Aktionen in der Dienststelle beliebte Mittel, die Forderungen der GdS am Verhandlungstisch zu unterstützen.

Ergebnis von Tarifverhandlungen ist entweder ein Tarifabschluss – also ein neuer Tarifvertrag – oder aber die Erkenntnis, dass sich die Tarifvertragsparteien nicht einigen können. Die Tarifverhandlungen werden dann entweder von einer Seite oder übereinstimmend von beiden Seiten für gescheitert erklärt.

Nach dem Scheitern sind als letztes Mittel zur Durchsetzung gewerkschaftlicher Forderungen unbefristete Streiks in Form von kollektiven Arbeitsniederlegungen erlaubt.

Urabstimmung

Die Spielregeln für einen unbefristeten Streik sind in der Arbeitskampfordnung der GdS festgelegt. Vor einem Streik müssen diesem mindestens 75 Prozent der vom Arbeitskampf betroffenen GdS-Mitglieder in einer geheimen Urabstimmung zustimmen. Wenn dies gegeben ist, kann die GdS zum Streik aufrufen. Für den Verdienstausfall, der durch die Teilnahme an einem von der GdS beschlossenen Streik entstanden sind, wird von der Gewerkschaft Streikgeld gezahlt.

Nach einem Streik nehmen die Tarifvertragsparteien ihre Verhandlungen erneut auf. Kommt es zu keinem Verhandlungsergebnis, wird der Streik fortgesetzt. Wird ein Verhandlungsergebnis erzielt, müssen diesem mindestens 25 Prozent der abstimmungsberechtigten GdS-Mitglieder zustimmen, damit es auch zu einem Tarifabschluss kommt. Der Streik ist dann beendet, es gilt wieder die Friedenspflicht.


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